Das jurassische Kantonsgericht hat der Beschwerde von Greenpeace und einer Stiftung gegen den Sanierungsplan für die Chemiemülldeponie Bonfol die aufschiebende Wirkung nicht entzogen. Vorarbeiten können trotzdem beginnen.

[sda] – In einem Entscheid hat der Präsident des kantonalen Verwaltungsgerichts die Aufhebung der aufschiebenden Wirkung abgelehnt. Beantragt hatte die Aufhebung das von der Basler Chemie für die Deponiesanierung eingesetzte Konsortium BCI Betriebs AG.

Der Sondernutzungsplan für die Deponiesanierung war von der jurassischen Regierung im Mai genehmigt worden. Greenpeace und die Stiftung wollen jedoch Verbesserungen bei der Sicherheit erreichen. Die BCI befürchtete aber eine Verzögerung auch der Projektteile, für die eine Baubewilligung nötig ist, sowie entsprechende Kosten.

Laut dem Gerichtsentscheid darf jedoch die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde nur bei besonderen Gründen aufgehoben werden. Die Arbeiten, für die eine Baubewilligung nötig ist, seien aber ohnehin erst für 2008 geplant. Die Kosten seien zudem nicht belegt. Derweil könne die Beschwerde aber für das Baubewilligungsverfahren von Bedeutung sein.

Gemäss dem Entscheid kann die BCI mit Vorarbeiten für die Sanierung aber schon jetzt beginnen. Darunter fällt etwa der Bau von Zufahrten, Parkplätzen, Wasserleitungen oder einer Kanalisation. Eine entsprechende Genehmigung hatte die BCI als Eventualantrag verlangt; Greenpeace und die Stiftung hatten dagegen nicht opponiert.

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